Aktuelles

Sparkasse - und jetzt, einfach weitermachen?

In einem gemeinsamen Antrag der Überparteilichen Bürgergemeinschaft, des Bündnis für Dachau und der SPD wird die Sparkasse Dachau aufgefordert sich im zweiten Halbjahr 2018 zu folgenden Aspekte zu äußern:


· Künftige Strategie der Bank


· Künftige Informationspolitik, insbesondere gegenüber Trägern und Bürgern


· Künftige Ausschüttungspolitik


· Künftige Qualifikationsanforderungen für Verwaltungsräte

 

Wir sind der Auffassung, das es ein "Einfach-Weiter-So" nicht geben kann.

Hier finden Sie den vollständigen Antrag.

Zukunftsstrategie_ der_Sparkasse.pdf
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Neuer Personalausweis per Fahrradkurier

Die Süddeutsche Zeitung hat in Ihrem Artikel vom 05.07. 2018 den Zusammenhang erkannt:

 

Die Überparteiliche Bürgergemeinschaft (ÜB) kämpft weiter um besseren Service im Bürgerbüro. Nun beantragt die ÜB-Stadtratsfraktion, Ausweisdokumente zuzustellen. Zur Zeit müssen Dachauer, die einen neuen Personalausweis oder Reisepass brauchen, zweimal im Bürgerbüro erscheinen. Einmal zur Beantragung, einmal zur Abholung. Andere Städte, die ÜB zählt Essen, Düsseldorf und Karlsruhe auf, bieten jedoch einen Zustellservice an. "Eine reine Postzustellung gegen Empfangsnachweis ist gemäß den gültigen Verwaltungsvorschriften zu den einschlägigen Gesetzen grundsätzlich (noch) nicht zulässig, auch wenn bereits über Verfahrensvereinfachungen diskutiert wird", hat die ÜB herausgefunden. Die Zustellung könne aber durch Fahrradkurier erfolgen. Dieser bringt wiederum einen unterschriebenen Zustellnachweis für die Akten zurück in die Verwaltung. Der Aufschlag für die Zustellung liege in den genannten Städten zwischen vier und sechs Euro. Dadurch soll der Andrang im Bürgerbüro deutlich gemildert werden. Mit einem Antrag, Außenstellen des Bürgerbüros in Dachau Ost und langfristig auch in Dachau Süd zu schaffen, war die ÜB kürzlich gescheitert: zu teuer und zu aufwendig.

 

 

Wenn man zweimal geht oder der Bote einmal klingelt.......

 https://www.flickr.com/…/movingtarget/138657773/in/set-7205… by Caspar Huges
https://www.flickr.com/…/movingtarget/138657773/in/set-7205… by Caspar Huges

Weshalb zweimal zum Bürgerbüro gehen, wenn einmal genügt?

Städte wie Essen, Düsseldorf oder Karlsruhe gehen bereits den serviceorientierteren Weg der optionalen Zustellung: Im Rahmen der Beantragung eines neuen Personalausweises oder Reisepasses haben die Bürger dort die Möglichkeit, sich für einen Zustellservice zu entscheiden. Die Möglichkeit der persönlichen Abholung bleibt natürlich erhalten.

Die Fraktion der ÜB Dachau hat heute einen Antrag auf Prüfung der Umsetzbarkeit einer Optionslösung bei der Stadtverwaltung eingereicht.

Gerade für Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die aufgrund von eingeschränkter Mobilität (z.B. mangels Kfz, Krankheit/Behinderung) oder Überschneidung der Arbeitszeiten mit den Öffnungszeiten des Bürgerbüros nur mit hohem Aufwand ihren Personalweis abholen können, wäre dieser Service von Vorteil.

Mit erteilter Vollmacht könnte zum Beispiel ein Mitarbeiter der Stadt oder ein Fahrradkurier die Zustellung übernehmen. Natürlich wäre für diesen Service eine geringe Gebühr zu erheben.


Für ÜB-Stadträtin Ingrid Sedlbauer liegt der Vorteil, nur noch zur Beantragung von Ausweisdokumenten einen persönlichen Termin bei der Stadtverwaltung wahrnehmen zu müssen klar auf der Hand.

Zusätzlich würde das Besucheraufkommen im Bürgerbüro verringert und der Pkw-Verkehr in der Altstadt reduziert.

ÜB-Vorstand mit Verstärkung

In der Jahreshauptversammlung der Überparteiliche Bürgergemeinschaft Dachau am 25.06.2018 wurde mit dem 51-jährigen Dachauer Ergotherapeuten Martin Lehn ein langjähriges Vereinsmitglied einstimmig neu in den Vorstand gewählt.

 

Martin Lehn ist vielen Dachauern bereits seit Jahren unter anderem als Schirmherr der jährlichen ÜB-Schultütenaktion bekannt. ÜB-Vorsitzender Alexander Erdmann bedankte sich beim aus dem Vorstand ausscheidenden Walter Plennert herzlich für seine jahrelange aktive Unterstützung im Vorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Vorstand in neuer Besetzung.

Keine Sparkassenfusion

Claus Friedrichs i.A der Sparkasse Fürstenfeldbruck
Claus Friedrichs i.A der Sparkasse Fürstenfeldbruck

Es wird auf absehbare Zeit zu keiner Sparkassenfusion unter Beteiligung der  Dachauer Sparkasse kommen. Wie der Merkur Fürstenfeldbruck in seiner Online-Ausgabe vom 29.06.2018 berichtet hätten sich der Vorstand und der Verwaltungsrat der Sparkasse Dachau am 28. Juni 2018 intensiv mit dieser Frage beschäftigt und einstimmig beschlossen, die Fusionsgespräche insgesamt zu beenden.

Der politische Gegenwind und das kritische Hinterfragen unter Anderem der Überparteilichen Bürgergemeinschaft haben wohl zur der Erkenntnis geführt, dass eine Fusion nicht umgesetzt werden kann. Wir werden auch weiterhin nachhaken, wenn es um die Sparkasse Dachau und das Geld der Stadt Dachau geht.

Flüssig bleiben auf dem Volksfest

Riesenrad Volksfest
Quelle: http://www.dachau.de/freizeit-gesundheit/dachauer-volksfest.html

Stellen Sie sich vor, Sie sitzen gerade gemütlich in einem Festzelt oder stehen mit Ihren Kindern vor einem der Fahrgeschäfte auf dem Dachauer Volksfest (heuer übrigens vom 11.08.-20.08.) und das Geld in Ihrem Portemonnaie neigt sich dem Ende zu.

 

Jetzt stellt sich die Frage, gehen Sie gleich nach Hause oder unterbrechen Sie nur die schöne Zeit?

Egal welche Entscheidung Sie treffen, Sie müssen zunächst das Volksfest verlassen, denn zum Geldabheben müssen Sie zu einer der Banken in Dachau gehen. 

 

Damit dies der Vergangenheit angehört hat die Überparteiliche Bürger-gemeinschaft Dachau  beantragt die Aufstellung eines Geldautomaten auf dem Volksfest zu prüfen.

 

Die ÜB möchte, möglichst bereits ab diesem Jahr, dafür sorgen, dass die Volksfestbesucher die Gelegenheit bekommen sich direkt auf dem Volksfestgelände mit Bargeld zu versorgen. Bei anderen Volksfesten, wie zum Beipiel dem Oktoberfest oder dem Gäubodenfest, ist dies schon bereits seit Jahren Standard.


Der ÜB-Fraktionsvorsitzende Rainer Rösch würde sich natürlich eine Zusammenarbeit mit einer der beiden ortsansässigen Banken wünschen, auch wenn grundsätzlich andere Kreditinstitute in Frage kämen.

Auch keine Sparkassenfusion 2.0?

Claus Friedrichs i.A der Sparkasse Fürstenfeldbruck
Claus Friedrichs i.A der Sparkasse Fürstenfeldbruck

Wenn man dem Zeitungsartikel der Süddeutschen Zeitung Fürstenfeldbruck vom 15.06.2018 glauben kann, wird es in näherer Zukunft keine Behandlung der Frage der Fusion der zwei verbliebenen Sparkassen (Sparkasse Dachau und Sparkasse Fürstenfeldbruck) im Stadtrat von FFB geben.

Neben ungeklärten Fragen mit der Personalvertretung der Sparkasse Fürstenfeldbruck wird aktuell auch die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit der Sparkassenfusion hinterfragt.

Es "mehren sich die Zweifel am Sinn einer Fusion mit Dachau. In dem vom Landkreis beauftragten Gutachten heißt es denn auch, Bruck profitiere "nur unterproportional"."

Smart City - Elektromobilität in Dachau

Von Hadhuey - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=48406321
Von Hadhuey - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=48406321

Die Stadtwerke Dauchau könnten und sollten aus Sicht der ÜB Dachau als Impulsgeber beim Aufbau von Zu-kunftstechnologien im Stadtgebiet fungieren.

 

Wir haben daher beantragt, dass sich die Stadtwerke Dachau unter Anderem auch zum Thema Smart City grundlegend positionieren sollen.

 

Wir haben folgende Fragen formuliert:

 

 

Welche strategische Bedeutung hat das Thema Smart City - die effiziente und technologisch fortschrittliche Weiterentwickling - für die Stadtwerke Dachau?

 

Was sind die möglichen Auswirkungen auf den eigenen Fuhrpark und auf das Netz von öffentlichen Ladestationen im Stadtgebiet?

 

Wie wird der mittelfristige Investitionsbedarf gesehen und welche Fördermöglichkeiten könnten in Anspruch genommen?

 

Den Antrag von Stadtrat Dr. Peter Gampenrieder im vollständigen Wortlaut finden Sie hier:

ÜB_Antrag_Elektromobilität_SmartCity.pdf
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Regionalität und Gemeinwohl statt Größe - Leserbrief von Dr. Peter Gampenrieder

Dr. Peter Gampenrieder Stadtrat
Dr. Peter Gampenrieder Stadtrat

Regionalität und Gemeinwohl statt Größe

 

Hut ab vor dem Landsberger Landrat Thomas Eichinger. Er hat nicht nur den zentralen Widerspruch in der Argumentation der Fusions-Befürworter erkannt, sondern auch furchtlos in die Tat umgesetzt.

 

Es ist im Vorfeld keinem der federführenden Personen gelungen, schlüssig zu erklären, warum einerseits Sparkassen für Bewertungszwecke nicht-gewinnorientierte Anstalten des öffentlichen Rechts sein sollen, andererseits jedoch der finanzielle Mehrwert (sogenannte Synergien) ausschlaggebend sein sollen für den geplanten Zusammenschluss.

 

Gleich nach der Absage aus Landsberg über eine Zweier-Fusion mit Fürstenfeldbruck nachzudenken, macht mich fassungslos. Hat keiner der Herren erkannt, warum das Dreier-Bündnis geplatzt ist? Wenn ein Gericht frisch zubereitet nicht schmeckt, dann wird es nach dem erneuten Aufwärmen nicht besser!

 

Die handelnden Organe der Sparkasse Dachau würden gut daran tun, eine neue Strategie zu entwickeln: Auf den Landkreis Dachau fokussiert, fachlich im Verwaltungsrat verstärkt und vor allem in engem und vertrauensvollem Dialog mit den vier Trägerkommunen. Oder in fünf Worten: „Regionalität und Gemeinwohl statt Größe“.

 

Vielleicht hilft bei dieser Arbeit auch ein Blick in die bayerische Sparkassenordnung: Diese legt in §1 fest, dass Sparkassen den öffentlichen Auftrag haben, u.a. „die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise […] mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch in der Fläche sicherzustellen.“ Das umreißt ziemlich genau, was die Kunden, Mitarbeiter, Bürger und Mandatsträger künftig noch stärker von ihrer Sparkasse Dachau erwarten.

 

Dr. Peter Gampenrieder, ÜB-Stadtrat, Dachau

Fusion: Zeit für einen echten Neuanfang

Nachdem im Landsberger Kreistag am 05.06.18 die Fusion der Sparkassen DAH/FFB/LL mit der deutlichen Mehrheit von 41:10 abgelehnt wurde, ist das Vorhaben, eine Großsparkasse mit einer Bilanzsumme von mehr als 8 Milliarden Euro auf die Beine zu stellen, als gescheitert anzusehen.

Die Fraktionen von ÜB, Bündnis für Dachau und SPD plädieren bei der Sparkasse Dachau für einen strategischen Neuanfang.

Wir fordern die zuständigen Organe der Sparkasse Dachau als einer der erfolgreichsten Sparkassen Bayerns auf, insbesondere

- eine neue Strategie für die Bank zu entwickeln, die die Aspekte Regionalität und Gemeinwohl zu echten Schwerpunkten macht.

- sich zu einer Ausschüttungspraxis zu bekennen, die ab einer harten Kernkapitalquote von 20% substanzielle Ausschüttungen an ihre vier kommunalen Träger vorsieht.

- sich in Zukunft zu einer transparenten Kommunikation bezüglich Geschäftspolitik und -ergebnisse mit den kommunalen Trägern und den Bürgern verpflichtet.

- ihren Verwaltungsrat künftig so besetzt, dass bankwirtschaftliche Fachkompetenz oberste Priorität bekommt. Dies soll bei der Sparkasse Dachau umgehend für diejenigen Mitglieder gelten, die die Bank zusätzlich zu den Vertretern der kommunalen Träger kontrollieren sollen. Hier dürfen keine Ehrenämter mehr für verdiente Bürgermeister a.D. oder Landräte a.D. vorgehalten werden.

Unsere Vorstellungen lassen sich in dem Leitmotiv "Wir für unsere Sparkasse - unsere Sparkasse für uns" zusammenfassen.

gez.
Die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von ÜB, Bündnis und SPD

Kommt statt der Dreier- die Zweier-Fusion? (Merkur 07.06.2018)

Nach dem geplatzten Sparkassen-Zusammenschluss von Dachau, Fürstenfeldbruck und Landsberg

 

 

Eine Spur Verbitterung liegt in der Tonlage von Landrat Stefan Löwl und Sparkassen-Chef Hermann Krenn am Tag danach. Der Landsberger Kreistag hatte die geplante Fusion am Dienstagabend platzen lassen. Einen Plan B haben weder Löwl noch Krenn.

 

Dachau– Sehr enttäuscht zeigten sich sowohl Hermann Krenn, der Vorsitzende des Vorstands der Sparkasse Dachau, als auch ihr Verwaltungsratsvorsitzender, Landrat Stefan Löwl (CSU): Die geplante Fusion der Sparkassen Dachau, Fürstenfeldbruck und Landsberg-Dießen ist geplatzt. Am Dienstagabend stimmte der Kreistag Landsberg als ein Anteilseigner der Sparkasse Landsberg-Dießen gegen die Fusion. Nur wenn alle Träger der bisher eigenständigen Sparkassen sich für die Fusion ausgesprochen hätten, wäre diese zustande gekommen.

 

 

Mit 41:10 Stimmen stimmte der Landsberger Kreistag gegen die Fusion. Der Landsberger Landrat Thomas Eichinger (CSU) hatte sich bereits im Vorfeld gegen die Fusion ausgesprochen und auf den öffentlichen Auftrag der Sparkasse verwiesen (wir berichteten).

Der Dachauer Landrat Stefan Löwl bedauert diese Entscheidung und stellt die Argumente seines Landsberger Kollegen und der Mehrheit der Kreistagsmitglieder offen in Frage. Die Regionalität der Sparkasse, so Löwl, wäre auch in einem gemeinsamen Institut durch eine Drei-Säulen-Sparkasse gewährleistet gewesen. Schwierige Entscheidungen, wie die Frage, ob Filialen geschlossen werden müssen, hätten gemeinsam besser gelöst werden können, da eine gemeinsame Sparkasse wirtschaftlich mehr Spielräume gehabt hätte. Obwohl der Landkreis Dachau der größte Anteilseigner der neuen Sparkasse geworden wäre, habe man auf den permanenten Anspruch, den Verwaltungsratsvorsitzenden zu stellen, verzichtet und eine Rotation zwischen den drei größten Anteilseignern angeboten. Auch ein Vetorecht bei der Schließung von Geschäftsstellen habe man den Landsbergern eingeräumt. Der Verwaltungsrat der Sparkasse Dachau werde sich am 28. Juni treffen und beraten, wie es weitergehe. Einen Plan B gehe es nicht.

 

 

Eine Zweier-Fusion mit der Sparkasse Fürstenfeldbruck sieht Löwl aber als eine Option an, über deren Prüfung man beraten solle. Auch der Fürstenfeldbrucker Landrat Thomas Karmasin hält die Gründe Eichingers für nicht ganz nachvollziehbar. Alles was der Landsberger Landrat befürchte, wäre via Vertrag ausgeschlossen gewesen, sagte Karmasin. Auch er kann sich nun eine Fusion mit Dachau vorstellen.

 

 

Hermann Krenn, Vorstandsvorsitzender der Dachauer Sparkasse, zeigt sich tief enttäuscht. So wäre die Fusion zum einen „eine sinnvolle Maßnahme gewesen, um aus drei Sparkassen eine große, starke und sehr zukunftsfähige Sparkasse zu gestalten“, zum anderen stecke nach eineinhalb Jahren Planung „viel Arbeitszeit, Energie und Herzblut“ in dem Projekt. Insgesamt 18 Gremien hätten der Fusion zustimmen müssen, zehn hätten bereits positiv entschieden, und nun, bei der elften Abstimmung, seien alle Pläne gestoppt und geplatzt.

 

„Und dann, das muss man sagen, ist man persönlich enttäuscht“, so Krenn. Krenn geht davon aus, dass die Sparkasse Dachau erst einmal alleine weiter bestehen werde. Das Geldinstitut sei betriebswirtschaftlich sehr gut aufgestellt, werde auf diesem Weg weitermachen. Das bedeute laut Krenn allerdings eine Reduzierung der betriebswirtschaftlichen Ergebnisse: „Denn das Thema Niedrigzinsphase, die hohen Kosten für Regulatorik, die Investitionen für die Digitalisierung treffen uns jetzt alleine – sie können nicht geteilt werden und das bedeutet einen Rückgang in der geschäftlichen Entwicklung – aber auf einem sehr guten, hohen Niveau.“

 

 

Die drei Sparkassen sind, so Krenn, von Anfang an gestartet mit dem Ziel der Dreier-Fusion. Es habe von Anfang an keinen Plan B gegeben, keine Schubladenverträge, in denen steht, dass „nur zwei fusionieren, wenn einer abspringt“. Sollte von irgendeiner Seite die Fusion zwischen Dachau und Fürstenfeldbruck neu auf den Tisch kommen, werden „wir in den Verwaltungsrat damit gehen und es neu thematisieren. Es beginnt aber alles wieder bei Null.“ Ob die Dachauer Sparkasse das Thema auf den Tisch bringen wird, könne Krenn jetzt nicht sagen.

 

Weniger enttäuscht reagierten die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktionen von ÜB, Bündnis für Dachau und SPD. In einer gemeinsamen Erklärung plädieren Rainer Rösch, Sabine Geißler und Christa Keimerl für einen strategischen Neuanfang bei der Sparkasse Dachau. Sie fordern die zuständigen Organe auf, „insbesondere eine neue Strategie für die Bank zu entwickeln, die die Aspekte Regionalität und Gemeinwohl zu echten Schwerpunkten macht.“ Darüber hinaus solle sich die Sparkasse „zu einer Ausschüttungspraxis zu bekennen, die ab einer harten Kernkapitalquote von 20 Prozent substanzielle Ausschüttungen an ihre vier kommunalen Träger vorsieht.“ Der Verwaltungsrat solle so besetzt werden, „dass bankwirtschaftliche Fachkompetenz oberste Priorität bekommt.“

 

 

Bernhard Hirsch
Nikola Obermeier

Dreier-Fusion bei Sparkassen geplatzt: Kommt jetzt ein Duo? (Merkur FFB v. 06.06.2018)

Landsberg zieht sich zurück

 

Die geplante Fusion der Sparkassen Bruck, Dachau und Landsberg ist nach dem ablehnenden Votum des Kreistags am Lech geplatzt. Denkbar wäre nun eine Zweier-Verbindung von Bruck und Dachau.

 

Fürstenfeldbruck – „Ich bin enttäuscht. Es ist schade.“ So kommentierte Fürstenfeldbrucks Landrat Thomas Karmasin am Donnerstag die Nachricht.

 

Am Tag zuvor hatte der Kreistag in Landsberg mit 41:10 Stimmen beschlossen, aus den Fusionsgesprächen auszusteigen. Eine große Mehrheit in Landsberg folgte damit offenbar ihrem Landrat Thomas Eichinger (CSU), der vorher schon angekündigt hatte,gegen den Zusammenschluss zu stimmen.

 

Eichinger führte vor allem Sorgen um die Regionalität einer deutlich vergrößerten Sparkasse ins Feld. Brucks Landrat Karmasin hält die Gründe Eichingers allerdings für nicht ganz nachvollziehbar. Alles was der Landsberger Landrat befürchte, wäre via Vertrag ausgeschlossen gewesen, sagte Karmasin. Er kann sich nun eine Fusion mit Dachau vorstellen.

 

Auch der Dachauer Landrat Stefan Löwl stellt die Landsberger Mehrheits-Argumente in Frage. Die Regionalität der Sparkasse, so Löwl, wäre auch in einem gemeinsamen Institut durch eine Drei-Säulen-Sparkasse gewährleistet gewesen.

 

Schwierige Entscheidungen, wie die Frage, ob Filialen geschlossen werden müssen, hätten gemeinsam besser gelöst werden können, da eine gemeinsame Sparkasse wirtschaftlich mehr Spielräume gehabt hätte.

 

 

Fusionsgegner Martin Runge (Grüne) reagierte dagegen mit „großer Freude und Erleichterung“ auf das Nein aus Landsberg. Die Kreisräte dort hätten nicht unreflektiert den Ansagen der Sparkassen-Nomenklatura von der Großartigkeit einer Fusion folgen wollen, sagte er offenbar auch als Spitze gegen den Brucker Kreistag, der ja mehrheitlich für die Fusion gestimmt hatte.

 

 

Auch Martin Runge sieht die Gefahr wachsender Anonymität und sinkender Mitwirkungsmöglichkeit bei einer Fusion. Er hofft, dass die Stadt Fürstenfeldbruck nun auch Nein zu einer Fusion mit Dachau sagt.

 

 

Brucks Sparkassenchef Klaus Knörr indes reagierte mit Enttäuschung auf das Nein aus Landsberg. Die Dreier-Fusion wäre optimal gewesen sagte er, einen Plan B in der Schublade gebe es nicht. Ob es nun Gespräche mit Dachau über einen Zweier-Bund geben solle, müssten die entsprechenden Sparkassen-Gremien entscheiden.

 

 

Thomas Karmasin betont in diesem Zusammenhang, dass er für weitere Gespräche eigentlich wissen müsste, wie sich die Stadt Bruck verhalten werde. Diese wollte eigentlich am heutigen Donnerstag über die Auflösung des Zweckverbands als Voraussetzung für eine Dreier-Fusion abstimmen, sagte die Sitzung wegen des Votums aus Landsberg aber kurzerhand ab.

 

Es müsse neu verhandelt werden, begründete OB Raff diesen Schritt. Die Stadt hatte zuletzt auch noch Klärungsbedarf in Personalfragen gesehen. Raff geht davon aus, dass das Thema so schnell nicht wieder aufs Tapet kommt. Knörr und Karmasin dagegen sind überzeugt, dass neue Gespräche relativ bald möglich wären. Denn die nötigen Zahlen dafür lägen ja auf dem Tisch. (st/imu/no)

 

 

Die Fusion angestrengt hatten die Verantwortlichen, um trotz Niedrigzinsphase und Digitalisierung zukunftsfit zu bleiben. Mehrere Gutachten kamen zu dem Schluss, dass die Fusion für alle Häuser Vorteile brächte. (st,imu,no)

 

 

 

Kommentar: 

 

 

 

Das Verhalten des Landsberger Landrats ist kaum zu verstehen. Warum begleitet er die Fusionsgespräche so lange, um am Ende mit einem eher emotionalen als faktenträchtigen Argument Nein zu sagen? Gutachten hätte er für die vage Aussage, die Regionalität könnte leiden, jedenfalls keine gebraucht. 

 

 

Wenn er wirklich in Sorge um die örtliche Verbundenheit ist, dann hätte er die Gespräche über eine größere Sparkasse schon ganz am Anfang ablehnen müssen, wobei es schon ein wenig altbacken wirkt, wenn man das Land im Münchner Nord-Westen nicht als eine Region zu betrachten bereit ist.

 

 

Seltsam übrigens: Der angedachte Zusammenschluss der Kliniken Bruck, Landsberg und Weilheim-Schongau scheiterte ebenfalls plötzlich und aus wenig stichhaltigen Gründen am Landsberger Landrat. Hat da jemand Angst, über den Tellerrand seiner Verwaltungseinheit hinaus zu handeln?

 

Die Fusionsgegner im Brucker Landkreis freuen sich jetzt über die Schützenhilfe vom Lech. Daher sei erinnert: In den bisher hierzulande erfolgten, durchaus niveauvollen politischen Debatten, haben sie stets verloren. (st)

Nein zur Sparkassenfusion (SZ FFB v. 04.06.2018)

  Thomas Eichinger, Landrat von Landsberg. (Foto: Arlet Ulfers)
Thomas Eichinger, Landrat von Landsberg. (Foto: Arlet Ulfers)

Landsbergs Landrat fürchtet um Filialnetz und Kundennähe

 

Von Andreas Ostermeier, Fürstenfeldbruck/Landsberg

 

Die anvisierte Fusion der Sparkassen Fürstenfeldbruck, Dachau und Landsberg steht auf der Kippe. Landsbergs Landrat Thomas Eichinger (CSU) hat angekündigt, dass er am Dienstagabend im Kreistag gegen eine Fusion stimmen will. Seine Haltung findet wohl auch in der CSU-Fraktion viele Anhänger, eine Ablehnung der Fusionspläne ist also zu erwarten. Spricht sich der Kreistag gegen eine Fusion aus, sind die gegenwärtigen Pläne Makulatur. Einen Zusammenschluss der Sparkassen wird es dann nicht geben.

 

Eichinger erläuterte in einem Gespräch mit der SZ detailliert seine Argumente. Tenor seiner Ausführungen ist, dass Sparkassen kommunale Banken sind, der kommunale Aspekt jedoch bei Fusionen verloren gehe. Der Landrat betonte, dass er keine Zweifel daran habe, dass eine Fusion geschäftlichen Vorteile mit sich bringe. Doch allein aus betriebswirtschaftlichen Gründen dürfe es keinen Zusammenschluss geben, sagte er.

 

Der örtliche Bezug und die überschaubare Größe, das bezeichnet Eichinger als genetischen Code der Sparkassen. Eben der sei durch eine Fusion der Geldinstitute gleich mehrerer Landkreise gefährdet, sagte er. Die Berechtigung kommunaler Banken, in denen Landkreise, Städte und Gemeinden mitmischen, ist für den Landsberger Landrat nur dann gegeben, wenn die Sparkassen auch örtlich verwurzelt bleiben. Im Kreis Landsberg sieht Eichinger diesen Anspruch verwirklicht. 24 Filialen hat die Sparkasse dort - bei 31 Kommunen. Eichinger spricht vom dichtesten Filialnetz der drei an einer möglichen Fusion beteiligten Landkreise.

 

Neben dem dichten Filialnetz fürchtet der Landrat zudem um den Fortbestand der Sparkassenstiftung in seinem Landkreis. Diese erhält Jahr für Jahr Geld aus dem Überschuss der Bank, um ihre Projekte finanzieren zu können. Bei einer Fusion sei dieser Geldtransfer bis zum Jahr 2026 garantiert, sagt Eichinger, für die Zeit danach aber nicht mehr.

 

Als weiteres Gegenargument nennt Eichinger, dass die Sparkasse Landsberg aus wirtschaftlichen Gründen nicht fusionieren muss. Zwei Gutachten bestätigten, dass die kommunale Bank auch in Zukunft selbständig bestehen könne. Das Kreditgeschäft wird nach Ansicht von Eichinger sogar noch wachsen, weil der Landkreis Zuzugsgebiet ist.

Sparkassenfusion - Wo steht die ÜB-Fraktion?

Dass der Dachauer Stadtrat am 15.05. die weitreichende Entscheidung vertagt hat, begrüßen wir. Auch zeigt die kurzfristige Absetzung des Themas in Fürstenfeldbruck und Landsberg, dass es wohl bei weiteren Beteiligten noch immer offene Themen gibt. Wenn Lösungsvorschläge auf dem Tisch liegen, kann eine wohlüberlegte Entscheidung getroffen werden.

 

Als Zwischenfazit nach fast eineinhalb Jahren mit intensiven und zum Teil auch kontroversen öffentlichen Diskussionen kann aus Sicht der Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau (ÜB) festgehalten werden:

 

Zwar hat die ÜB das Thema Gewerbesteuer frühzeitig thematisiert, dennoch wurde seine Vielschichtigkeit erst recht spät deutlich: Sollte die Vereinigung der drei Sparkassen kommen, hätte das neue Institut seinen Hauptsitz in der Mitte des Marktgebiets, also in Fürstenfeldbruck. Auch wenn das Konstrukt einer Drei-Säulen-Sparkasse geplant ist, werden die Städte Dachau und Landsberg in der Praxis immer darum kämpfen müssen, dass die Lohnsummen auch mittel- und langfristig gleichberechtigt verteilt bleiben. Insofern ist die künftige Personalpolitik einer vereinigten Sparkasse auch aus diesem Blickwinkel ein in bedeutendes Thema.

 

Bei der Anteilsbewertung wird wohl eine nicht auflösbare Meinungsverschiedenheit stehen bleiben: Die Vertreter aus dem Sparkassen-Lager argumentieren hartnäckig, Sparkassen seinen als Anstalten des öffentlichen Rechts nicht gewinnorientiert und müssten daher auch speziell bewertet werden. Demgegenüber wurde bereits zur Jahrtausendwende auf EU-Ebene festgestellt, dass auch öffentlich-rechtliche Sparkassen dem gewerblichen Bankensektor zuzurechnen sind. Nebenbei bemerkt ist der wirtschaftliche Mehrwert einer der Haupttreiber der Fusion, was aus unserer Sicht im Gegensatz zum Argument einer fehlenden Gewinnorientierung steht. Die einschlägige Fachliteratur geht bei Sparkassen für Bewertungszwecke davon aus, dass es sich um gewöhnliche Unternehmen handelt, die mit ganz normalen Methoden bewertet werden können. 

 

Bezüglich Gewinnausschüttungen fordert die ÜB-Fraktion unabhängig davon, ob der Zusammenschluss zustande kommt oder nicht, dass ab einer harten Kernkapitalquote von 20% substanzielle Ausschüttungen an die kommunalen Eigentümer erfolgen sollen. Da die Sparkasse Dachau vergleichsweise stark kapitalisiert und auch bei Zukunftsthemen gut aufgestellt ist, verschiebt eine Fusion mögliche Zahlungen an die Träger und damit auch an die Stadt Dachau mit einiger Wahrscheinlichkeit nach hinten.

 

Beim Thema Verwaltungsrat setzen wir uns - ebenfalls fusionsunabhängig - dafür ein, dass die nächste Besetzung fachlich stärker aufgestellt ist. Wir gehen zudem selbstredend davon aus, dass die Stadt Dachau im Falle einer Fusion eine ihrem Anteil entsprechende Stellung im Verwaltungsrat und auch in der Verbandsversammlung erhalten wird.

 

Am Ende des Tages geht es aus unserer Sicht bei der Sparkassen-Fusion um den "besseren" Blick in die Zukunft: Lohnt es sich für die Dachauer Träger, gut 60% an einer der ertragsstärksten Sparkassen Bayerns herzugeben, um dafür Anteile an zwei Instituten zu bekommen, die ohne Zweifel im Verbund Potenzial für eine betriebswirtschaftliche Optimierung mitbringen? Jeder, die keine Glaskugel besitzt, wird wohl erst im Nachhinein wirklich schlauer sein.

Entscheidung im Stadtrat zur Sparkassenfusion verschoben......

In der Stadtratssitzung vom 15.05.2018 wurde im nichtöffentlichen Teil entschieden, dass eine mutmaßlich die nächsten Jahre prägende Entscheidung, wie die mögliche Sparkassenfusion nicht über das Knie gebrochen werden sollte. Es wurde daher beschlossen die Entscheidung über einen der wichtigsten Vermögenswerte der Stadt Dachau, die Sparkassenbeteiligung, zu vertagen.

Der Dachauer Kammerchor mit der Urkunde des Kron-Maus-Kulturpreis 2018 (Quelle: privat)
Der Dachauer Kammerchor mit der Urkunde des Kron-Maus-Kulturpreis 2018 (Quelle: privat)

Ein schöner Bericht über die Preisverleihung des Kron-Maus-Kulturpreises 2018 an den Dachauer Kammerchor...mit den Worten der SZ: "Monumental modern"

Und hier für alle diejenigen, die zur Preisverleihung am 09.05.2018 nicht im Foyer des Dachauer Rathauses sein konnten die Laudatio des ÜB-Vorsitzenden Alexander Erdmann zum nachlesen:

 

 

Liebe Gäste,

 

herzlich willkommen hier im Rathaus-Foyer zur Verleihung des Kron-Maus-Kultur-Preises 2018.

 

Es ist mir eine Freude und eine Ehre, diesen Preis in diesem Jahr an den Dachauer Kammerchor verleihen zu dürfen. Zunächst möchte ich Herrn Oberbürgermeister Hartmann für seine Worte und das zur Verfügungstellen des Dachauer Rathauses danken. Des Weiteren darf ich Sie (hoffentlich) um ein wenig Nachsicht bei vielleicht wahrzunehmender Nervosität bitten, es ist dieses Jahr das erste Mal, dass ich die Ehre habe einen Preisträger in diesem Rahmen zu würdigen.

 

Der Kron-Maus-Kulturpreis wurde 1990 ins Leben gerufen. Seitdem findet diese Ehrung jedes Jahr statt. Die Überparteiliche Bürgergemeinschaft Dachau ehrt damit zum nunmehr 29. Mal verdiente Einzelpersonen bzw. Organisationen, die sich engagiert und mit Herzblut für das kulturelle Leben in und um Dachau einsetzen und es bereichern. Dieser Preis soll aber auch an unser viel zu früh verstorbenes Mitglied und Stadträtin Margarete Kron erinnern. Sie hätte am 11. Mai ihren 97. Geburtstag begangen.

Nun, wie beginnt man als Redner, der musikalisch vielleicht nicht ganz versiert ist, am Besten eine Laudatio auf einen Verein, einen Chor, der sich mit seinem Schaffen der Pflege der feinen Chormusik widmet. Man könnte das Internet nach ein paar die Rede einleitenden Klängen, zum Beispiel von Johann Sebastian Bach oder auch Zitaten durchsuchen um den Rahmen zu setzen und Zeit zu gewinnen, oder man begibt sich mutig in das unbekannte Terrain und versucht die künstlerische Leistung der Preisträgerinnen und Preisträger zu würdigen. Möglichst ohne die bereitstehenden fachlichen Fettnäpfchen mitzunehmen.

 

Die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in diesem Jahr mit dem Kron-Maus-Preis ausgezeichnet werden, haben sich in der für sie besonderen meist ruhigen und bedachten Art und Weise für unser Dachauer Kulturleben engagiert, ohne nicht jedoch durch ihre Auftritte Zeichen zu hinterlassen.

 

Seit nunmehr über 21 Jahren, seit der „Gründungschorprobe“ im März 1997 mit noch lediglich sieben an feiner Chormusik Interessierten, und dem ersten Auftritt im Dezember des selben Jahres gelingt es dem die Ökumene vorlebenden Dachauer Kammerchor, der unter der wechselnden Leitung von Christiane Höft (Friedenskirche) und Rainer Dietz (Pfarrei Mariä Himmelfahrt) steht dem Publikum immer wieder ein anspruchsvolles Programm zu bieten.

 

So führten die Sängerinnen und Sänger bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt in der Friedenskirche die wuchtige Bachkantate „Nun komm, der Heiden Heiland“ auf. Das erste große Passionskonzert fand bereits im März 1998 in Bergkirchen statt.

 

Mit der Zunahme der Zahl der Chormitglieder wurden auch die zur Aufführung gebrachten Werke größer und anspruchsvoller. So konnten auch immer wieder oratische Werke, also mehrteilige Vertonungen einer zumeist geistlichen Handlung,mit der Begleitung von Solisten oder Orchestern aufgeführt werden. Nicht erschrecken, auch ich musste mir dieses Wissen nochmals anlesen.

 

Mit dem Oratorium „Auferstehung und Himmelfahrt Jesu“ von Carl Philipp Emanuel Bach hat der Dachauer Kammerchor im Mai 2009 eine erfolgreiche Reise zu einem verborgenen Schatz der Musikgeschichte unternommen. Diese musikalische Reise setzte der Chor in den folgenden Jahren immer weiter fort.

 

Die Ausrichtung des Dachauer Kammerchors auf sakrale Werke stellt aus meiner Sicht keine Einschränkung, sondern vielmehr, neudeutsch formuliert, den eigenen Markenkern dar. Bereits schon in der Anfangsphase des Chors bestand nicht viel weniger als das Ziel anspruchsvolle Chorwerke aus verschiedenen Jahrhunderten stilgerecht und transparent auf hohem Niveau aufzuführen.

 

Der Dachauer Kammerchor löste und löst mit seinen Auftritten nicht nur in den Kirchen von Dachau, sondern durch Gastauftritte auch in anderen Städten ein Gefühl von Feierlichkeit und Erhabenheit aus. Der Chor schafft es über das Mittel der anspruchsvollen Chormusik vorbildlich, eine Brücke zwischen der Zeit des Barock und der Gegenwart zu schlagen.

 

So wird wiederholt in Presse-Rezensionen bescheinigt, dass es den Chor-Leitern Christiane Höft und Rainer Dietz gelingt Aufführungen von anspruchsvollem Niveau auf die Bühne beziehungsweise in die Kirchen zu bringen.

 

Gelobt wird hier unter anderem der kultivierte Klang, der es zum Beispiel bei einem Auftritt zum Volkstrauertag 2011 den Zuhörern ermöglichte das Gefühl von Hoffnung und Zweifel zum hörbaren Erlebnis zu machen.

 

Auch bei den bei Kerzenschein in der Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt wiederholt durchgeführten Nachtkonzerten schafften es die Chormitglieder unter der fachkundigen Leitung ihrer Chorleiter die Zuhörer in ihren Bann zu ziehen.

 

Neben dem rein musikalischen Wirken trägt der Chor mit seinen Konzerten auch aktiv zum Leben der Kirchengemeinden bei. So wurde zum Beispiel durch die Sammlung von Spenden am Rande der Chor-Auftritte und durch die Veranstaltung von Benefizkonzerten über die Jahre hinweg ein wichtiger Beitrag für den Bau der neuen Kaps-Orgel der Dachauer Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt geleistet.

 

Bevor ich die beiden Chorleiter zu mir bitte, möchte ich doch noch ein Zitat von Mauricio Raúl Kagel, einem argentinisch-deutschen Komponisten, über den die Kirchenmusik und damit auch mutmaßlich den Kammerchor prägenden Johann Sebastian Bach zum Besten geben:

 

Es mag sein, dass ein Komponist nicht an Gott glaubt, an Bach glauben jedoch alle.“

 

So darf ich nun die Chorleiter Frau Christiane Höft und Herrn Rainer Dietz, zur mir bitten und Ihnen als Verantwortliche stellvertretend für alle Chormitglieder den Kron-Maus-Kulturpreis 2018 überreichen!

Quelle:  http://www.pv-dachau-st-jakob.de/images/content/mhimmelfahrt/aktuelles/chronik_2013/musik/orat669.jpg
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Kron-Maus-Kulturpreis 2018 geht an den Dachauer Kammerchor

 

Rainer Rösch: „Vorbildliche ökumenische und musikalische Brückenbauer“

 

Den Dachauer Kammerchor als diesjährigen Preisträger haben Vorstand und Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau (ÜB) gemeinsam beschlossen. Mit dem Kron-Maus-Preis zeichnet die ÜB alljährlich Kulturschaffende aus, die durch großes ehrenamtliches Engagement das kulturelle Leben in Dachau bereichern. In diesem Jahr wird die Ehrung zum 29. Mal vergeben.

 

Der die Ökumene vorlebende Dachauer Kammerchor, der unter der wechselnden Leitung von Christiane Höft (Friedenskirche) und Rainer Dietz (Pfarrei Mariä Himmelfahrt) steht, feierte im vergangenen Jahr sein 20-jähriges Jubiläum.

 

Mit einer überschaubaren Anzahl von sieben an feiner Chormusik interessierten Frauen und Männern startete der Chor im März 1997 und stellte sich bereits im gleichen Jahr mit dem ersten Auftritt dem Licht der Öffentlichkeit. Trotz der ursprünglich noch sehr überschaubaren Anzahl Mitwirkenden gelang es dem Chor bereits früh, die selbst gesteckten hohen Ansprüche zu erfüllen.

 

Mit dem Anwachsen der Zahl an aktiven Sängern auf fast dreißig wurde auch die Bandbreite der zur Aufführung gebrachten Stücke erweitert. So konnten bei aktuellen Konzerten auch immer wieder oratische Werke mit der Begleitung von Solisten oder Orchestern aufgeführt werden. Ziel ist es, anspruchsvolle Chorwerke aus verschiedenen Jahrhunderten stilgerecht zur Aufführung zu bringen.

 

Hier wirkt der Chor mit seinen Aufführungen, zum Beispiel von Werken von Johann Sebastian Bach, nicht nur musikalisch, sondern leistet mit der Sammlung von Spenden einen aktiven Beitrag zum Gemeindeleben. So wurden über Jahre hinweg mit einer Reihe von Konzerten Spenden für die m Oktober 2015 geweihte neue Kaps-Orgel der Kirche Mariä Himmelfahrt gesammelt.

 

Der Vorsitzende der ÜB-Fraktion, Rainer Rösch, begründet die Wahl des Dachauer Kammerchors damit, dass es der Gruppe über anspruchsvolle Chormusik vorbildlich gelingt, eine Brücke zwischen der Zeit des Barock und der Gegenwart zu schlagen: „Damit leistet der Kammerchor einen wichtigen Beitrag für die Vielfalt der Dachauer Kulturlandschaft.“

 

Die Preisverleihung findet am Mittwoch, den 9. Mai, um 18 Uhr im Foyer des Dachauer Rathauses statt.

ÜB mit neuem Grundsatzprogramm                     Antrag an Jahreshauptversammlung am 25. Juni 2018

Der Vereinsvorstand und die Stadtratsfraktion der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau (ÜB) werden der Jahreshauptversammlung am 25. Juni ein neues Grundsatzprogramm vorschlagen. Der Antrag wurde jüngst in gemeinsamer Sitzung verabschiedet. Voraus gingen etliche Arbeitssitzungen, in denen das Grundsatzprogramm aus dem Jahre 2011 auf die künftigen Herausforderungen der Stadt Dachau angepasst wurde.

 

In der Präambel verdeutlicht die ÜB in einem Satz wofür sie steht: "Politische Entscheidungen müssen transparent sein und im Sinne des Gemeinwohls möglichst vielen Dachauern dienen." Der Fraktionsvorsitzende Rainer Rösch sieht darin eine verbindliche Richtschnur und auch einen Art Markenkern der ÜB, an dem die Gruppierung auch künftig ihre politische Entscheidungen ausrichten wird.

 

In den folgenden sieben Kapiteln verdeutlicht die ÜB wesentliche Herausforderungen, die es frühzeitig zu steuern gilt. Das sind insbesondere die Wachstumsfrage, die Wirtschafts- und die Verkehrspolitik sowie das Selbstverständnis der Stadt und ihrer Tochterunternehmen als Dienstleister für die Bürger. Ebenso herausgehoben werden die Bildungs- uns Sozialpolitik, der Sport sowie die Kulturpolitik. Laut ÜB-Stadträtin Ingrid Sedlbauer geht es in den einzelnen Bereichen nicht um detaillierte Einzelprojekte, sondern um die Marschroute für die nächsten Jahre: "Die gilt es ab jetzt mit Anträgen und Initiativen zu konkretisieren."  

 

Auch wenn die wesentlichen Eckpunkte jetzt stehen, ist sich der Vereinsvorsitzende Alexander Erdmann sicher, dass noch die eine oder andere gute Idee aus den Reihen der Mitglieder kommen wird: "Wir haben den Prozess für ein neues Grundsatzprogramm gerade erst gestartet. Ich bin gespannt, was am 25. Juni beschlossen wird."

Entwurf_ UEB_Grundsatzprogramm_2018.pdf
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Antrag auf Streichung der Gebührenerhebung für die Ausstellung von Wohnrechtsbescheinigungen erfolgreich

Stadträtin Ingrid Sedlbauer
Stadträtin Ingrid Sedlbauer

Am Mittwoch den 11.04.2018 stand unser Antrag "Streichung der Gebührenerhebung für die Ausstellung von Wohnrechtsbescheinigungen" auf der Tagesordnung. Die Stadt folgt künftig dem Vorbild des Landkreises und erlässt die Gebühr für Bezieher von Arbeitslosengeld II.

Dazu Antragstellerin und ÜB-Stadträtin Ingrid Sedlbauer: "Wie viele Sozialverbände konnten auch wir nicht verstehen, dass die Stadt eine jährliche Gebühr von denen erhebt, die sowieso schon wenig haben. Auch wenn es nur um 12,50 Euro geht. Wir sollten es dem Landkreis Dachau gleichtun, und von der Gebührenerhebung absehen. Ich bin froh, dass uns der Ausschuss einstimmig gefolgt ist."

 

Die Süddeutsche Zeitung und der Dachauer Merkur berichteten über unseren erfolgreichen Antrag.

Klartext zur geplanten Sparkassen-Fusion:Unter welchen Umständen können wir dem Vorhaben zustimmen?

Die ÜB-Fraktion hat den geplanten Zusammenschluss der Sparkassen Dachau, Fürstenfeldbruck und Landsberg fachlich kritisch, aber stets konstruktiv begleitet. Leitlinie unserer Auseinandersetzung mit dem Thema war von Anfang an die künftige Eigentümerposition der Stadt Dachau sowie der Perspektive der
Mitarbeiter und Kunden der Bank.


In der Zusammenschau aller heute verfügbarer Informationen erscheint uns das Vorhaben zustimmungsfähig, wenn im Fusionsvertrag (incl. möglichen Zusatzvereinbarungen) und in der neuen Satzung fünf Themen in dem nachfolgend beschriebenen Sinne geregelt werden:

 

  • Gewerbesteueraufkommen: Es darf für die Stadt Dachau auch langfristig zu keinen fusionsbedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer kommen. Wir befürworten seit Beginn der Diskussion eine sogenannte Zerlegung in besonderen Fällen (nach § 33 GewStG), deren Ausgleichsmechanismus aber nicht nur wenige Jahre wirken darf.
  • Anteilsbewertung: Auf Grund von Besonderheiten, mit denen die Sparkasse Dachau (großer Immobilienbesitz) und die Sparkasse Fürstenfeldbruck (vergleichsweise hohe Verluste bzw. stille Lasten aus Zins-Derivaten) in die mögliche Fusion gehen, ist die Anteilsbewertung, die auch die künftige Gewinnverteilung festlegt, eine zentrale Fragestellung. Wir fordern weiterhin eine Überprüfung der Ergebnisse der sog. „Sparkassen-Methode“ mit der ansonsten üblichen zukunftsorientierten Ertragswertmethode. Nur so kann sich die Stadt Dachau sicher sein, dass ihr Vermögen nicht fusionsbedingt verwässert wird.
  • Ausschüttungspolitik: Auch wenn sich Sparkassen in den vergangenen Jahren mit Ausschüttungen eher zurückgehalten bzw. alternativ den sog. Fonds für allgemeine Bankrisiken dotiert haben, wächst bundesweit der Druck, die Anteilseigner an den tatsächlichen Gewinnen teilhaben zu lassen. Wir gestehen der Sparkasse Dachau und damit auch einem möglichen fusionierten Institut während der Niedrigzinsphase zu, auskömmlich Vorsorge für künftige aufsichtsrechtliche Kapitalanforderungen zu treffen. Trotzdem fordern wir, dass ab einer harten Kernkapitalquote von 20% substanzielle Ausschüttungen an die kommunalen Träger erfolgen.
  • Personalpolitik: Auf Seiten der Belegschaft der drei möglichen Fusionspartner gibt es Befürchtungen, wie es mit den Arbeitsplätzen am jeweiligen Standort konkret weitergehen wird. Wir sehen die betriebswirtschaftliche Notwendigkeit, dass ein fusioniertes Institut in der Aufstellung einer Drei-Säulen-Sparkasse nicht mehr alle Funktionen dreifach vorhalten wird. Daher soll im Fusionsvertrag festgeschrieben werden, welche Funktionen wo angesiedelt werden. Vom Vorstand der fusionierten Sparkasse erwarten wir, dass der Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen eingehalten wird. Zudem sprechen wir uns dafür aus, dass auf schwer zumutbare Versetzungen verzichtet wird, beispielswiese über zwei Landkreisgrenzen hinweg.
  • Verwaltungsrat: Die Arbeit im Veraltungsrat des fusionierten Instituts wird stärker denn je von Fachfragen und echten Kontrolltätigkeiten geprägt sein. Wir setzen uns dafür ein, dass der neue Verwaltungsrat fachlich stärker aufgestellt wird. Insbesondere die Vertreter jenseits der satzungsgemäß einzubeziehenden Kommunalpolitik sollen profunde Kenner der bank-betriebswirtschaftlichen Materie sein. Wir sehen die künftigen Herausforderungen als zu groß an, um im Verwaltungsrat auch weiterhin Ehrenämter für verdiente Bürgermeister a.D. oder Landräte a.D. vorhalten zu können.

 

Dachau, den 7.4.2018
gez. Rainer Rösch, Ingrid Sedlbauer, Franz Vieregg und Dr. Peter Gampenrieder

Es geht auch um den Durchgangsverkehr - Leserbrief zum Artikel “Handeln statt reden” in den Dachauer Nachrichten vom 23.3.2018

Stadtrat Dr. Peter Gampenrieder
Stadtrat Dr. Peter Gampenrieder

Dachaus Oberbürgermeister Florian Hartmann verweist zu Recht auf schnell umsetzbare Beschlüsse des Umwelt- und Verkehrsausschusses. Ein über Taktverdichtung und Busbeschleunigung attraktiverer öffentlicher Nahverkehr hilft sicher, den Quell- und Zielverkehr innerhalb von Dachau so gering wie möglich zu halten.

 

Dennoch leidet Dachau auch unübersehbar unter einem zunehmenden Durchgangsverkehr. Ursache ist nicht zuletzt die massive Ausweisung von Bauland insbesondere in den Landkreisgemeinden seit vielen Jahren und natürlich die Lage unserer Stadt im „Trichter des Landkreises“ vor den Toren Münchens.

 

Vielleicht ist es „deprimierend“, dass Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr erst in 10 oder 20 Jahren wirksam werden. Trotzdem: Wenn sie jetzt nicht angegangen werden, kommen sie nie. Symptomatisch für die Diskussionen der letzten Jahre in Sachen Umgehungsstraßen sind Fragen nach der exakten prozentualen Entlastung oder der grundsätzlichen verkehrsanziehenden Wirkung von neuen Straßen.

 

Fakt ist, dass das Hinterland weiter wachsen wird und die Dachauer Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Nahverkehrs nicht gegen den Durchgangsverkehr helfen werden. Vielleicht ist bei den geplanten Umgehungsstraßen gar nicht so sehr der exakte Entlastungseffekt (gegen welchen relevanten Referenzpunkt?) interessant, sondern eher die Frage nach der vermeidbaren künftigen Mehrbelastung.

 

Ein Thema kommt dabei regelmäßig zu kurz: Die Stadt Dachau konnte und kann sich gegen das Wachstum im Hinterland nicht wehren, soll jetzt aber die Straßenbaulast übernehmen für Umgehungsstraßen. Da sollte doch gelten: Wer bestellt, soll auch bezahlen!

 

Ungeachtet dessen brauchen wir ein leistungsfähiges Netz an Umgehungsstraßen (die auch nicht an der Stadtgrenze enden) und zwar in Kombination mit einem Park&Ride-Platz vor den Toren Dachaus. Letzteres fordert die ÜB schon seit Jahren, wurde dafür anfangs von der (Landkreis-)CSU nur milde belächelt.

 

Solche großen Maßnahmen werden dauern und wohl immer noch nicht ausreichen, um den Durchgangsverkehr auf ein akzeptables Maß zu bringen. Die Stadt Dachau sollte sich daher ernsthafte Gedanken über zusätzliche Maßnahmen wie beispielsweise Pförtnerampeln oder Durchfahrtbeschränkungen für LKW machen. Zugegebenermaßen unangenehme und auch rechtlich schwierige Themen – aber: Wenn nicht jetzt, wann dann?

 

Dr. Peter Gampenrieder, ÜB-Stadtrat, Dachau